Ein Artikel von Klaus Ehringfeld, Managua

erschienen im Weser Kurier 09.11.2004:

Gab es hier einmal eine Revolution ?

25 Jahre nach dem Sieg der Sandinisten ist Nicaragua das zweitärmste Land Amerikas

Aus den Elendsvierteln zieht die Armee der Armen jeden Morgen ins Zentrum von Managua. Von ihren Hütten aus Bauschutt und Pappkartons marschieren die Mittellosen an die Straßenkreuzungen der nicaraguanischen Hauptstadt, waschen Windschutzscheiben, verkaufen Kulis und Kaugummi. Bürgerkriegskrüppel auf Krücken oder im Rollstuhl bitten um Almosen. Und auf den Müllkippen am Rande der Stadt streiten sich Hunderte Hungrige mit den Geiern um Essensreste.

Ein Vierteljahrhundert nach dem Sieg der Sandinisten ist in Nicaragua von den sozialen Errungenschaften der Revolution nichts geblieben. " Niemals zuvor war die Armut so groß und der Reichtum so ungleich verteilt wie heute", stellte Sergio Ramirez, Schriftsteller und jahrelang sandinistischer VizePräsident neben Staatschef Daniel Ortega, zum Jahrestag der Revolution am 19. Juli resigniert fest. "Jemand, der nach 25 Jahren nach Nicaragua zurückkehrt oder das Land zum ersten Mal besucht, fragt sich unweigerlich, ob es hier jemals eine Revolution gegeben hat."

Über 60 Prozent der 5,5 Millionen Nicaraguaner leben in extremer Armut, mehr als die Hälfte der arbeitsfähigen Bevölkerung ist ohne Job oder unterbeschäftigt.

Die Analphabetenrate, von den Sandinisten von 50 % auf 11 % gesenkt, steht wieder bei 32 Prozent.

Abseits der Leuchtreklamen der Shopping-Mals gleiche Managua einem gigantischen "Camp für Notleidende" , schreibt Ramirez. Nicaraguas Wirtschaft steht 2004 kaum besser da als nach der Abwahl der Sandinisten 1990. Der Bürgerkrieg gegen die von den USA finanzierten" Contras" und eine chaotische Wirtschaftspolitik hatten das Land zu einem internationalen Sozialfall gemacht.

Auch heute noch ist Nicaragua ohne Hilfe von außen nicht lebensfähig. Die rund 800 Millionen Dollar, die Hunderttausende Arbeitsmigranten in den USA und Costa Rica jedes Jahr nach Hause überweisen, übersteigen die Exporteinnahmen bei weitem und halten die Wirtschaft am Leben. Und ohne die Entwicklungsgelder der internationalen Gemeinschaft käme schon lange kein Staatshaushalt mehr zustande.

 

Eine rückständige Wirtschaftsstruktur , enorme Auslandsschulden, Naturkatastrophen wie der Wirbelsturm " Mitch" und vor allem korrupte Präsidenten haben eine Wende zum Positiven behindert. "Die Regierung interessiert sich nicht für die Armen, sondern vertritt die lnteressen von Banken und Unternehmen und vor allem die eigenen" , kritisiert der Wirtschaftsberater Nestor Avendano. Während die Hälfte der Bevölkerung nicht genug zu essen hat, streichen Abgeordnete pro Monat 5000 Dollar ein, Minister verdienen das Doppelte. Staatschef Enrique Bolanos erhält pro Monat knapp 19000 Dollar Gehalt, womit er unter den Staatschefs Lateinamerikas zu den Spitzenverdienern gehört.

Der Präsident und sein Vorgänger: Enrique Bolanos (links) kann sich über ein fürstliches Salär freuen, während sein Volk darbt. Arnoldo Aleman hatte es sich während seiner Amtszeit auch sehr gut gehen lassen - inzwischen sitzt er allerdings wegen seiner krummen Geschäfte im Gefängnis.

Arnoldo Aleman, der Nicaragua von 1997 bis 2002 nach Gutsherrenart regierte, sitzt wegen Geldwäsche, Korruption und Veruntreuung öffentlicher Gelder für 20 Jahre in Haft. Er hatte in seiner Amtszeit 100 Millionen Dollar Staatsgelder abgezweigt. Bolanos droht ein ähnliches Schicksal. Ein Parlamentsausschuss ermittelt gegen ihn wegen illegaler Wahlkampffinanzierung .

Anfang des Jahres haben internationale Gläubiger im Rahmen der Entschuldungsinitiative für besonders arme Staaten (HIPC) Nicaragua Schulden von über zwei Milliarden Dollar erlassen und honorierten so die Fortschritte bei der Strukturanpassung.

Dank HIPC wird das Land seine Auslandsschuld in Höhe von 6,6 Milliarden Dollar mittelfristig um bis zu 60 Prozent senken können. Damit verbessern sich die Voraussetzungen dafür, dass sich der bescheidene Wirtschaftsaufschwung fortsetzt. 2002 war die nicaraguanische Volkswirtschaft real geschrumpft, und auch vergangenes Jahr wurde das Wachstum von 2,3 Prozent vom höheren Bevölkerungswachstum konsumiert. Für dieses Jahr sagen Volkswirte einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukt von bis zu 3,5 Prozent voraus. Getragen wird der Aufschwung von gestiegenen Kaffee- und Zuckerexporten sowie hohen Weltmarktpreisen für Gold. Zudem investiert der Staat in Infrastrukturmaßnahmen.

"Aber das Wachstum schafft weder viele Arbeitsplätze, noch erhöht sich der gesellschaftliche Reichtum" , betont Avendano. Denn sowohl der Zuckerrohranbau als auch der Berg- und Straßenbau würden vornehmlich von ausländischen Unternehmen betrieben, die ihre Gewinne außer Landes schafften. Und neue Technologie vor allem im Zuckerrohranbau mache den massiven Einsatz menschlicher Arbeitskraft überflüssig.

So verharrt das Pro-Kopf-BIP in Nicaragua bei 730 Dollar, nur Haiti weist in Lateinamerika noch einen schlechteren Wert auf. Selbst im ebenfalls bettelarmen Nachbarland Honduras liegt es bei 970 Dollar, in Guatemala bei fast 2000 Dollar. 

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Größter Wirtschaftszweig Nicaraguas ist die Land- und Fischwirtschaft mit den beiden wichtigsten Exportprodukten Fleisch und Meeresfrüchte, gefolgt von Kaffee, Zucker und Bananen. Diese traditionellen Exporte machen 56 Prozent der Gesamtausfuhren aus. Im Jahre 2003 exportierte Nicaragua Waren und Dienste für 605 Millionen Dollar, die Importe beliefen sich hingegen auf 1,88 Milliarden Dollar.

Haupthandelspartner sind die USA und die zentralamerikanischen Nachbarstaaten. Die Staaten der Europäischen Union nehmen nur Waren im Wert von 75 Millionen Dollar ab.

Die nicaraguanische Industrie besteht fast ausschließlich aus Lohnveredelungsbetrieben. Etwa 70000 Menschen nähen landesweit in so genannten Maquilas vor allem Hemden und Hosen für die USA und Asien zusammen. Die Lohnveredelung ist der einzige Bereich, in dem in den vergangenen Jahren Arbeitsplätze in nennenswerter Zahl entstanden sind. Von den Gewinnen bleibt praktisch nichts im Land, da die Maquilas in Freihandelszonen angesiedelt sind. Dort sind die Löhne zudem niedrig und arbeitsrechtliche Standards unbekannt.

Doch glaubt man Präsident Bolanos stehen Nicaragua in der Zentralamerikanischen Freihandelszone CAFTA goldene Zeiten bevor. Das Abkommen soll zwischen Nicaragua, Costa Rica, Guatemala, El Salvador und Honduras auf der einen und den USA auf der anderen Seite ab kommendem Jahr Zölle und andere Handelsbarrieren für Güter, Dienstleistungen und Investitionen abbauen. Bolanos sieht die nicaraguanische Wirtschaft durch CAFTA in Zukunft um jährlich um 8,5 Prozent wachsen und die Exporte auf zwei Milliarden Dollar hochschnellen.

Die Bevölkerung teilt die Euphorie des Präsidenten kaum. Nirgends waren die Proteste gegen das von den USA im Rekordtempo durchgeboxte Abkommen größer als in Nicaragua. Vor allem die Bauern wissen, dass sie in der CAFTA keine Chance gegen die bezuschussten Agrarexporte aus den USA haben.

Auch die kleinen Selbstständigen wie der Schuhmacher Danilo Sanchez halten nichts von der Freihandelszone. " Handwerker wie ich würden einfach verschwinden, weil niemand mehr Schuhe reparieren lässt, sondern billige Importe kauft", ärgert sich Sanchez, der neben dem Nationalstadion in Managua seit 20 Jahren Schuhe fertigt und repariert. Schon jetzt geht das Geschäft schlecht. An der Wand seiner kleinen schlauchförmigen Werkstatt hängt nur ein Paar Kinderschuhe und wartet auf seinen neuen Besitzer. Am Ende eines Tages hat Sanchez selten mehr als 60 Cordoba (rund 3,75 Dollar) in der Kasse. "Es reicht gerade dafür, sich zu ernähren" , sagt der fünffache Vater und denkt manchmal an die Revolution zurück. "Ich bin kein Sandinist, aber damals haben wir verkauft, was wir produzierten. Und um die Armen haben sie sich auch gekümmert. "

Weser Kurier 09.11.2004

Artikel von Klaus Ehringfeld, Managua

 

 

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